Freitag, 11. Mai 2012

Nahverkehr in Hannover

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 10. 5. 2012 - TOP 22. Antwort von Verkehrsminister Jörg Bode auf die mündliche Anfrage der Abgeordneten Ursula Weisser-Roelle (LINKE)
Die Abgeordnete Ursula Weisser-Roelle (LINKE) hatte gefragt:

Die Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 17. April 2012 überschreibt einen Artikel über die finanzielle Förderung der sogenannten Niederflurvariante auf der Stadtbahnlinie D - gemeint ist die Stadtbahnlinie 10 in der Stadt Hannover zwischen Ahlem und Aegidientorplatz - mit „Förderung für Niederflur möglich". Demnach sei die finanzielle Förderung der Niederflurvariante nicht so kategorisch auszuschließen, wie ein warnender Brief und ein Statement von Verkehrsminister Jörg Bode (FDP) den Eindruck erweckt hätten. Das hätten Vertreter des niedersächsischen Verkehrsministeriums in einem Gespräch mit Vertretern der Region Hannover am 16. April klargestellt.
Ob klobige Hochbahnsteige mit bewährter Stadtbahntechnik oder kleinere Bahnsteige mit der Niederflurtechnik, die angeblich teurer sein soll, darum drehe sich nach Angaben der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom 17. April der Streit um die künftige Ausstattung der Straßenbahnlinie 10 in Hannover. Die von Verkehrsminister Bode bislang kritisch gesehene Niederflurförderung beruhe auf Kostenerhebungen eines Gutachtens der Region Hannover. Die angeblich höheren Kosten der Niederflurbahn werden von Umweltverbänden und den Linksfraktionen in der Regionsversammlung bzw. im Stadtrat Hannover bestritten, die auch das Gutachten kritisieren.
Seit Jahren wird nach Experteneinschätzung in Hannover darüber diskutiert, wie auf der Stadtbahnlinie 10 Barrierefreiheit hergestellt werden könne. Mobilitätseingeschränkten Menschen soll damit der eigenständige Einstieg in die Straßenbahn ermöglicht werden. Auch Fahrgäste mit Kinderwagen u. a. würden durch die Barrierefreiheit bequemer in die Stadtbahn steigen können. Als Alternative zu den bisherigen Hochbahnsteigen entstand die Idee, Niederflurbahnen auf der Linie 10 einzusetzen. Das würde bedeuten, dass lediglich kleine Hochborde von ca. 25 cm Höhe nötig wären, um Barrierefreiheit zu erreichen. Auf der Limmerstraße in Hannover beispielsweise müsste dazu an den vorhandenen Haltestellenbereichen der Fußgängerbereich bis zum Gleisbett lediglich um diese 25 cm angehoben werden.

Der Oberbürgermeister der Stadt Hannover, Stephan Weil, SPD, und Regionspräsident Heike Jagau, SPD, u. a. widersetzen sich, wie die Neue Presse vom 25. April schreibt, der von den Linksfraktionen und auch von der Grünen-Fraktion in der Regionsversammlung geforderten Einführung von Niederflurbahnen auf der besagten Stadtbahnlinie. Sie führen angeblich ebenfalls hohe Mehrkosten ins Feld, aber auch andere Argumente, wie eine angeblich eingeschränkte Netzflexibilität u. a.

Ich frage die Landesregierung:
  1. In welchen Städten Norddeutschlands (Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Hamburg) kommen Niederflurvarianten bei Straßenbahnen mit welchem Ergebnis zum Einsatz?
  2. Wie erfolgt die Landesförderung der Niederflurvariante für Stadtbahnen in Niedersachsen?
  3. Wie erfolgt die Landesförderung der Hochflurvariante für Stadtbahnen in Niedersachsen?
Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die Landesregierung fördert im Rahmen des ÖPNV-Förderprogramms auch Vorhaben des Stadtbahnbaus. Dabei trifft die Landesregierung keine Systementscheidungen hinsichtlich einer bestimmten Technik.
Für die Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV, somit auch des Stadtbahnbaus Hannover ist die Region Hannover als Aufgabenträger im eigenen Wirkungskreis eigenverantwortlich zuständig.
Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:
Zu 1.:
In folgenden norddeutschen Städten kommen Straßenbahnen als Niederflurvarianten zum Einsatz: Bremen, Braunschweig, Rostock und Schwerin. Ergebnisse zum Einsatz der Niederflurvarianten bei Straßenbahnen aus den vorgenannten Städten sind der Landesregierung nicht bekannt.
Zu 2. und 3.:
Da keine gesonderten Bestimmungen für die Landesförderungen für Stadtbahnen in Abhängigkeit von der Fahrzeugtechnik (Hoch- oder Niederflurtechnik) existieren, werden die Fragen 2. und 3. zusammen beantwortet.
Die Landesregierung schließt bei der D-West-Strecke im Rahmen des Stadtbahnbaus Hannover vor der Vorlage vollständiger Antragsunterlagen keine Variante (Hoch- oder Niederflurtechnik) von der Förderung aus.
Die Fördervoraussetzungen beinhalten insbesondere eine wirtschaftliche und sparsame Verwendung der Mittel. Somit kann bei der D-West-Strecke eine abschließende Förderentscheidung erst auf der Grundlage von Ergebnissen von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die für jede realistische Variante gesondert durchzuführen sind, getroffen werden. Diese Ergebnisse liegen dem Land bisher nicht vor.


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