Freitag, 22. Juni 2012

Fragestunde

 

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 22. 6. 2012 - TOP 34. Antwort von Verkehrsminister Jörg Bode auf die mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Silke Lesemann, Heinrich Aller, Marco Brunotte, Wolfgang Jüttner, Sigrid Leuschner, u. a. (SPD)
Die Abgeordneten Dr. Silke Lesemann, Heinrich Aller, Marco Brunotte, Wolfgang Jüttner, Sigrid Leuschner, Stefan Politze und Stefan Schostok (SPD) hatten gefragt:



Nach langjährigen Bemühungen ist es gelungen, zwischen Bund, Land Niedersachsen und DB AG eine Finanzierungsvereinbarung für den Bau des Megahub Güterverkehrszentrums (GVZ) Lehrte zu erreichen. Die Anlage wird maßgeblich zur Optimierung des Schiene-Schiene-Umschlags im deutschen Güterverkehr beitragen und die Region Hannover in nationale und internationale Netze des Kombinierten Verkehrs integrieren. Es ergeben sich zugleich erhebliche Synergieeffekte auch für die deutschen Seehäfen.

Die maßgeblich betroffenen Städte Lehrte und Sehnde wie auch die Region Hannover gehen davon aus, dass mit Inbetriebnahme der Megahub-Anlage erheblich mehr Lkw-Verkehre zu verzeichnen sein werden als bisher prognostiziert. Mit Sorge wird gesehen, dass zwar die Planfeststellung für den vierstreifigen Ausbau der B 65 zwischen Anschlussstelle Hannover-Anderten und L 385 bis Ende 2012 abgeschlossen werden kann, jedoch die Realisierung des Ausbaus bis zum Regelbetrieb der Anlage Ende 2016 wegen der fehlenden Finanzierung nicht abzusehen ist.

Wir fragen die Landesregierung:
  1. Teilt die Landesregierung die Auffassung der betroffenen Kommunen, dass die Verkehrsbelastung durch das Megahub GVZ künftig steigen wird, und, wenn ja, wie wird sich die Zunahme des Verkehrsaufkommens aus ihrer Sicht entwickeln?
  2. Welche Verkehrskonzepte verfolgt die Landesregierung, um das Megahub GVZ künftig in die bestehende Verkehrsinfrastruktur einzubinden?
  3. Welche Bundes- und Landesmittel werden in welchen Jahren für welche Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Megahub zur Verfügung gestellt?
Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Beim MegaHub in Lehrte handelt es sich im Kern um eine Schiene-Schiene-Umschlaganlage. D.h. ähnlich wie in einem Rangierbahnhof werden Container zwischen unterschiedlichen Zügen derart getauscht, das diese den MegaHub nach kurzem Aufenthalt zielrein beladen verlassen können. Dieser Vorgang hat keine Auswirkungen auf die Belastungen des Straßennetzes.
Daneben ist ergänzend auch ein Schiene-Straße-Umschlag möglich. Heute müssen aus dem Güterverkehrszentrum (GVZ) Lehrte Container für den Schienentransport zunächst zum Terminal in Linden gefahren werden. Sie belasten damit das Straßennetz. Diese Transporte entfallen künftig. Darüber hinaus besteht die Erwartung, dass durch ein attraktives Zugangebot in Lehrte weitere Ladungen aus dem GVZ, die heute auf der Straße gefahren werden, für die Schiene gewonnen werden können.

Bereits mit dem Bau des GVZ ist die Planung der MegaHub-Anlage Gegenstand des Verkehrskonzepts gewesen. Hierfür ist beim Ausbau der Autobahn A 2 die Anschlussstelle entsprechend leistungsfähig für einen erhöhten Schwerverkehr ausgebaut worden. Ferner wurde als äußere Erschließung des GVZ und als Zufahrt zur Anlage des kombinierten Verkehrs die Westumgehung Lehrte gebaut. Damit steht eine leistungsfähige Anbindung des Areals an das Fernstraßennetz zur Verfügung. Entsprechend gering ist die Belastung des nachgeordneten Netzes im Schwerverkehr. Aufgrund der beschriebenen Sachlage ist mit einer Zunahme der Schwerverkehrsbelastung in Folge des Baus der MegaHub-Anlage nicht zu rechnen.

Unabhängig davon wird die Planfeststellung für den vierspurigen Ausbau der B 65 zwischen der A 7 und der L 385 bei Ahlten vorangetrieben. Der Zeitpunkt des Baubeginns des ca. 2,5 Mio. € kostenden Bauvorhabens hängt maßgeblich davon ab, wann ein unanfechtbarer Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Die notwendigen Bundesfernstraßenmittel werden zeitnah zur Verfügung gestellt, sobald die baurechtlichen Anforderungen vorliegen.
Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Nein.

Zu 2. und 3.:
Auf die Vorbemerkung wird verwiesen.

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