Sonntag, 11. November 2012

Wahlleiterin gibt bekannt


20 Parteien bei der Landtagswahl

Hannover. Im Anschluss an eine öffentliche Sitzung des Niedersächsischen Landeswahlausschusses hat die Niedersächsische Landeswahlleiterin Ulrike Sachs in Hannover mitgeteilt, dass sich bei der Landtagswahl am 20. Januar 2013 insgesamt 20 Parteien dem Votum der rund 6,2 Millionen Wahlberechtigten stellen können.
Die Landeswahlleiterin wies darauf hin, dass der Landeswahlausschuss nach seinem gesetzlichen Auftrag lediglich die formalen Kriterien des Parteibegriffs zu prüfen hatte. Mit dem Inhalt der politischen Zielsetzung der einzelnen Vereinigungen setze sich der Landeswahlausschuss nicht auseinander.

Neben den fünf im Niedersächsischen Landtag oder im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien CDU, SPD, FDP, GRÜNE und DIE LINKE. hat der Landeswahlausschuss in seiner Sitzung folgende 15 weitere Vereinigungen als Parteien anerkannt:

Parteiname

Kurzbezeichnung
- Bündnis 21/RRP
- Deutsche Demokratische Partei ddp
- Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 ZENTRUM
- DIE FREIHEIT - Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie DIE FREIHEIT Niedersachsen
- DIE SENIORENPARTEI
- Familien-Partei Deutschlands FAMILIE
- FREIE WÄHLER Niedersachsen FREIE WÄHLER
- Muslimisch Demokratische Union MDU
- Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
- NEIN-Idee Niedersachsen NEIN!
- Partei Bibeltreuer Christen PBC
- PARTEI DER VERNUNFT Landesverband Niedersachsen PARTEI DER VERNUNFT
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI
- Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland GMD
- Piratenpartei Niedersachsen PIRATEN

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