Montag, 13. April 2015

HAZ-Behauptungen falsch

Polizeidirektion Hannover: Stellungnahme zu HAZ-Bericht

Hannover. In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (HAZ) über ein "Klima der Willkür" und beschreibt darin unter anderem eine "Serie umstrittener Personalentscheidungen" im PK Langenhagen. Die PD Hannover weist die in dem Artikel geübte Kritik an den Personalmaßnahmen und insbesondere am Vorgehen des Kommissariatsleiters zurück.

Richtig ist, dass es im PK Langenhagen personelle Veränderungen gegeben hat. Soweit die Personalentscheidungen Beamte mit Führungsfunktionen betroffen haben, wurden sie in allen Fällen mit der vorgesetzten Polizeiinspektion und der Behördenleitung abgestimmt. Hierbei handelt es sich um eine übliche Verfahrensweise für Personalmaßnahmen bei Beamten mit Führungsfunktionen ab einer bestimmten Besoldungsgruppe. Von willkürlichen Entscheidungen, insbesondere des PK-Leiters, kann deshalb keine Rede sein.

Auch Spekulationen in dem Artikel, dass der PK-Leiter sich mit den Personalmaßnahmen aufgrund anstehender Umstrukturierungen in der Behörde "in Stellung zu bringen" versucht, tritt die Behörde entschieden entgegen. Hinsichtlich der in dem Beitrag der HAZ angestellten Mutmaßungen über eine anstehende Reduzierung der Anzahl der Polizeiinspektion in der Polizeidirektion Hannover ergänzt Polizeipräsident Volker Kluwe: "Zur Überprüfung der Effizienz unserer Organisation führt derzeit eine von mir eingesetzte, behördeninterne Arbeitsgruppe eine ergebnisoffene Organisationsanalyse der bestehenden Strukturen in der Polizeidirektion durch. Diese Analyse ist keine Vorgabe des Innenministeriums, weder aus der "Strategie 2020" des Landespolizeipräsidiums, noch durch Erlassregelung. Der Abschlussbericht wird mir zum 1. August dieses Jahres vorgelegt."/

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