Donnerstag, 8. März 2018

Gegendarstellung

Nicht verboten. 
Kurdisches Neujahrsfest nicht verboten

Aufgrund aktueller Medienberichterstattung stellt die Polizei Hannover richtig: Die Behörde hat nicht das Newroz-Fest verboten! Das von ihr beabsichtigte Verbot bezog sich ausschließlich auf eine angezeigte Versammlung. Diese stand unter dem Motto: "Newroz-Fest der Freiheit und des Friedens. Für einen dauerhaften Frieden in Kurdistan. Für Demokratie im mittleren und nahen Osten. Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen". 

Die Polizeidirektion Hannover sieht in der angezeigten Versammlung eine Unterstützung der PKK, die mit einem Betätigungsverbot belegt ist. Die Durchführung der Versammlung hätte dem entsprechend nach Auffassung der Behörde einen Verstoß gegen das Vereinsgesetz dargestellt.

Auf die Möglichkeit der Anhörung zum Verbot der Versammlung hat der Anzeigende selbst mit einer Absage reagiert.

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