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2012-02-02T11:22:00.000+01:00

In eigener Sache
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Telefon 04421/809286

Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
Antwortet mit Stellungnahme
Des Bundesjustizministeriums

Burgdorfer Kreisblatt
Vorbereitung auf wechselvolles Journalistenleben
Betr. Dirk Lübke

Straßenausbau in Burgdorfer City
Kein Bürgerbegehren
Eilantrag abgelehnt

Sonntags bei Günther Jauch
Schützt der Verfassungsschutz...
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Paul Rohde - Burgdorfer Umschau
Versorgt einen Sozialpädagogen
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Kein Bürgerbegehren

2012-01-29T13:09:00.000+01:00

Gegen Straßenausbau in der Burgdorfer City

Verwaltungsgericht von Hannover lehnt Eilantrag ab: Die Stadt Burgdorf beabsichtigt, im Jahre 2012 die Bereiche untere Marktstraße, Poststraße und Braunschweiger Straße auszubauen, wobei dort u.a. sowohl gegenläufiger Busverkehr als auch PKW-Verkehr stattfinden soll. Nach der Verlagerung der Ortsdurchfahrt der B 188 wurde der Bereich zur Gemeindestraße. Ein Teil dieses Bereiches ist als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich - Tempo 20 - und als Halteverbotszone ausgewiesen.

Die Antragsteller sehen keine Notwendigkeit, den motorisierten Individualverkehr und den Busverkehr durch den Bereich der Marktstraße zu führen und streben im Ergebnis an, durch eine Umwidmung/Teileinziehung eine Fußgängerzone einzurichten. Um die Folgen auch für die umliegenden Straßen besser abschätzen zu können, haben sie ein Bürgerbegehren gestartet mit dem Gegenstand: „Probeweise Einrichtung einer Fußgängerzone für drei Monate im Bereich der gesamten Marktstraße und Teilen der Poststraße in Burgdorf".

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Burgdorf wies das Bürgerbegehren als unzulässig zurück, weil es keinen Gegenstand des eigenen Wirkungskreises betreffe. Die Rechtsgrundlage für die Anordnung einer Fußgängerzone sei in der Straßenverkehrsordnung zu sehen, die dem übertragenen Wirkungskreis zuzurechnen sei, in dem Bürgerbegehren nicht zulässig seien.

Die Antragsteller machen mit ihrem Eilantrag geltend, es handele sich vorrangig um eine Maßnahme im eigenen Wirkungskreis nach dem Nds. Straßengesetz. Die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes sei nötig, weil mit dem von der Gemeinde beabsichtigten Ausbau der Straße das Ziel des Bürgerbegehrens vereitelt werde.

Das Gericht hat den Antrag abgelehnt, weil es an der Eilbedürftigkeit fehle und das Bürgerbegehren ohnehin unzulässig sei, da ein rechtlich nicht vorgesehenes Ziel verfolgt werde.

Da mit der begehrten einstweiligen Anordnung die Hauptsache vorweggenommen werde, müssten die Nachteile, die damit verbunden seien, dass über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens möglicherweise erst nach dem von der Gemeinde geplanten Straßenausbau entschieden werde, von besonderem Gewicht seien. Das sei nicht der Fall, weil das Ziel des Bürgerbegehrens durch den Ausbau der Straße rechtlich nicht vereitelt werde. Auch nach dem Ausbau sei es - zumindest rechtlich - möglich, durch Umwidmung/Teileinziehung eine Fußgängerzone einzurichten.

Im Übrigen sei das Bürgerbegehren aber auch unzulässig. Bei der angestrebten Teileinziehung handele es sich zwar um eine Maßnahme des eigenen Wirkungskreises. Das Nds. Straßengesetz biete aber keine Rechtsgrundlage für die nur probeweise Teileinziehung einer Straße. Einer solchen Rechtsgrundlage bedürfe es aber, weil die beabsichtigte Regelung belastende Wirkungen im Hinblick auf Dritte - nämlich die Anlieger der betroffenen Straßen sowie der Nachbarstraßen, die zusätzlichen Verkehr hinnehmen müssten - entfalte.

Gegen die Entscheidung ist die Beschwerde vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg zulässig.

Aktenzeichen: 1 B 5345/11

Betr. Wulff

2012-01-17T20:27:00.000+01:00

Justizminister weist Einfluss-Vorwurf zurück

Hannover. „Das Niedersächsische Justizministerium hat hinsichtlich der Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hannover, derzeit kein Ermittlungsverfahren gegen den Bundespräsidenten Christian Wulff einzuleiten, weder Weisungen erteilt noch auf andere Weise Einfluss genommen", so der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann heute in Hannover.

Anlass zu dieser Klarstellung seien Presseanfragen, in denen Mutmaßungen und Unterstellungen in diese Richtung geäußert worden seien. „Das weise ich mit Nachdruck zurück", sagte Busemann. Die Staatsanwaltschaft prüfe den Sachverhalt anhand der vorliegenden Fakten und entscheide gemäß der Rechtslage unabhängig von Amt und Person.

Gemäß § 152 Strafprozessordnung (StPO) muss ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, „sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte" für verfolgbare Straftaten vorliegen. Sind diese nicht erkennbar, darf nach dem so genannten Legalitätsprinzip kein Verfahren eingeleitet werden.

„Behauptete Verstöße gegen das Niedersächsische Ministergesetz (MinG ND) fallen nicht in die Zuständigkeit der Justiz", so Busemann. Im Übrigen sei § 5 Abs. 4 des MinG nicht strafbewehrt. Danach dürfen „die Mitglieder der Landesregierung, auch nach Beendigung ihres Amtsverhältnisses, keine Belohnungen und Geschenke in Bezug auf ihr Amt annehmen".

Villa Rosa

2012-01-11T13:55:00.000+01:00

Verwaltungsgericht Hannover entscheidet gegen Eigentümer

Hannover. Die Antragsteller sind Eigentümer des Grundstücks Glockseestraße 1, an der Straße steht die "Villa Rosa". Dem Gebäude gegenüber auf befindet sich das mit zahlreichen alten Bäumen bestandene "Peter-Fechter-Ufer", jenseits der Ihme erstreckt sich der Komplex des Ihmezentrums. Zur derzeitigen Hochwasserkante der Ihme hält das Grundstück einen Abstand von knapp 80 m.

Auf Antrag der Landeshauptstadt Hannover (Beigeladene) hat der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (Antragsgegner) am 27. September 2011 einen Plan beschlossen, zum Schutz der Bevölkerung vor einem sog. 100jährigen Hochwasserereignis (HQ 100) die Ihme zwischen Legions- und Leinertbrücke - die dort eine Engstelle bildet - durch umfangreiche Vorlandabgrabungen aufzuweiten. Diese Abgrabungen betreffen nach dem 1. Weltkrieg vorgenommene Aufschüttungen zur Industrieansiedlung. Der natürlich gewachsene Boden ist nicht betroffen. Gleichzeitig sollen die Ufer im Anschluss an die Abgrabungsflächen durch Verwallungen und Hochwasserschutzmauern soweit erhöht werden, dass ein Einströmen eines HQ 100 Hochwassers in die Calenberger Neustadt verhindert werden kann.

Das Hochwasserschutzvorhaben der Beigeladenen verfügt nach Überzeugung des Gerichts über die erforderliche Planrechtfertigung, weil es gemessen an den Zielsetzungen des Hochwasserschutzes geboten ist. Die hiergegen von den Antragstellern vorgebrachten Gründe überzeugten das Gericht nicht.

Soweit sie allgemeine Gründe des Naturschutzes vorbringen, konnte die Kammer diese Gründe nicht berücksichtigen, weil die Antragsteller - anders als Naturschutzverbände - derartige Gesichtspunkte nicht geltend machen können. Die "Villa Rosa" sieht die Kammer auch als Denkmal nicht beeinträchtigt. Weder die niedrige Hochwasserschutzmauer, noch der geplante - niedrigere Bewuchs - der Uferfläche schränkten das Denkmal ein. Der Verlust des den Antragstellern liebgewonnenen Ausblicks auf zahlreiche grüne Bäume und der Blick auf den städtebaulich umstrittene Komplex des Ihmezentrums beeinträchtigt die Denkmalwertigkeit der "Villa Rosa" nicht wesentlich.

Da nach der Prüfung des Gerichts effektiver Hochwasserschutz nur durch eine Kombination der planfestgestellten Maßnahmen mit der Schaffung weiterer Retentionsflächen am Oberlauf der Leine geschaffen werden kann, müssten die Antragsteller die möglichen Beeinträchtigungen ihres Grundeigentums hinnehmen. Die von ihnen favorisierten Maßnahmen seien nicht geeignet die notwendige Hochwasserschutzeffizienz zu erreichen.

Gegen den Beschluss ist die Beschwerde beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht zulässig.

- 4 B 5078/11 -

Ehemalige Heimkinder

2012-01-03T13:20:00.000+01:00

Heimkinder in Holzen bei Holzminden.
Heinz-Peter Tjaden berichtet über zwei Heime.

3. Januar 2012
Pressemitteilung des niedersächsischen Sozialministeriums

Hannover. Der Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975" hat zum 1. Januar seine Arbeit aufgenommen. Der Fonds ist mit 120 Millionen Euro ausgestattet. 40 Millionen Euro stammen vom Bund, die westdeutschen Bundesländer und Berlin steuern zusammen ebenfalls 40 Millionen Euro bei, die beiden Kirchen jeweils 20 Millionen Euro. Der Anteil Niedersachsens beträgt 4,54 Millionen Euro.

„Nachdem wir in Niedersachsen insbesondere in punkto Akteneinsicht, Archivzugang und Beratungsangeboten schon weit vorangekommen sind, machen wir mit dem Fonds jetzt einen weiteren Schritt, um geschehenes Leid aufzuarbeiten", sagt Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan. Diejenigen, die in Heimen zur Arbeit gezwungen wurden, ohne dass Sozialversicherungsbeiträge gezahlt worden sind, sollen für entgangene Rentenansprüche entschädigt werden. Und wer durch die Heimerziehung an Folgeschäden leidet und besonderen Hilfebedarf hat, der soll ebenfalls Leistungen aus dem Fonds erhalten.

Der Fonds teilt sich auf in einen mit 20 Millionen Euro ausgestatteten Rentenersatzfonds und einen Fonds für Folgeschäden aus Heimerziehung mit 100 Millionen Euro.

Eine Liste der regionalen Anlauf- und Beratungsstellen Niedersachsens steht im Netz. Dort können sich Menschen beraten lassen, die als Kinder oder Jugendliche in den Jahren 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland in einer vollstationären Einrichtung zum Zweck der öffentlichen Erziehung untergebracht waren. Anträge können bis zum 31. Dezember 2014 gestellt werden.

Die Geschäftsstelle der Fondsverwaltung wird beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) eingerichtet.

Ausführliche Informationen zum Fonds, zur Antragstellung und zu den Zuständigkeiten der Beratungsstellen unter http://www.fonds-heimerziehung.de/

Impressum

2012-01-01T10:27:00.001+01:00

Verantwortlich für dieses blog

Heinz-Peter Tjaden
Krumme Straße 1
26384 Wilhelmshaven
04421/809286
0162/675 4308
Fax 03222/1439 784
tjadenheinzpeter@arcor.de

1984 und 1985 Lokal- und verantwortlicher Redakteur beim "Burgdorfer Kreisblatt"
1989 bis 2003 Redakteur und verantwortlicher Redakteur bei der "Neuen Woche"

Heute Autor bei www.onlinezeitung24.de und www.sajonara.de

Jetzt auf dem Buchmarkt: "Blumen im Haar - Philishave am Kinn - Polizeiknüppel im Nacken", ein eigenwilliger Rückblick auf das eigenwillige Jahr 1968

Bundesstraße 4

2011-12-16T13:25:00.002+01:00

Neue Brücke nicht vor 2013

Gifhorn. Der Neubau der Brücke der Bundesstraße 4 über die Celler Straße in Gifhorn wird nicht vor 2013 beginnen. Hierüber informierte Bernd Mühlnickel, Geschäftsbereichsleiter der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr aus Wolfenbüttel, Gifhorns Bürgermeister Matthias Nerlich am Freitag. Da der Neubau der Brücke in den Proportionen von der alten Konstruktion abweiche, sei zuvor ein Planfeststellungsverfahren zur Genehmigung notwendig.

„Die neue Brücke muss nach den neuesten gültigen Richtlinien errichtet werden", erläuterte der Geschäftsbereichsleiter. Hierbei müsse unter anderem ein ausreichend breiter Mittelstreifen für die Leitplanken geschaffen werden. Dies führe dazu, dass sich der Brückenquerschnitt um zwei Meter je Richtungsfahrbahn erweitere, sodass die neue Brücke eine Breite von rund 22 Metern haben werde.

Die alte, 1968 errichtete Brücke ist nach den Worten Mühlnickels nur noch vermindert tragfähig. Das habe eine Brückenhauptprüfung 2010 ergeben. Seit August 2010 gelte hier deshalb eine Lastbeschränkung von 24 Tonnen. Nach weiteren Untersuchungen habe im März 2011 festgestanden, dass die alte Brücke abgerissen werden muss. Betroffen sei auch eine kleinere, rund 300 Meter nördlich gelegene Brücke über den Kirchweg. Hier muss nach den Worten des Geschäftsbereichsleiters jedoch nur der Überbau verbreitert werden.

„Den Antrag auf Einleitung des Planfeststellungsverfahrens beim Landkreis Gifhorn werden wir noch in diesem Jahr stellen", so Mühlnickel. „Wir hoffen, dass der Bau dann 2013 beginnen kann." Die Bauzeit werde etwa zwei Jahre betragen, wobei die Bundesstraße 4 für etwa ein Jahr voll gesperrt werden müsse. Schon frühzeitig sollen in Abstimmung mit den Behörden vor Ort Umleitungsstrecken festgelegt werden. Insgesamt sollen die Belastungen für Anwohner und Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich gehalten werden.

Die voraussichtlichen Kosten für den Brückenneubau bezifferte Mühlnickel auf rund 15 Millionen Euro. Kostenträger sei der Bund. Das Planfeststellungsverfahren schaffe die rechtlichen Voraussetzungen für die Baumaßnahme. Seine Durchführung obliege dem Landkreis Gifhorn, der die Planungen im Laufe des Verfahrens öffentlich auslegen werde.

Nach dem Brückenneubau könne auch der bereits geplante Lärmschutz im Brückenbereich umgesetzt werden. Vorgesehen sei, die zwei bis drei Meter hohen Lärmschutzwände auf beiden Seiten der B 4 auf vier bis fünf Meter zu erhöhen.

Mit Rad unterwegs

2011-11-29T17:37:00.000+01:00

Wo stelle ich mein Fahrrad ab?

Hannover. Im kommenden Jahr vergibt das Land Niedersachsen zum 11. Mal den mit 25.000 Euro dotierten Landespreis „Fahrradfreundliche Kommune". Die Bewerbungsphase für den Wettbewerb 2012 hat nun begonnen. Am Wettbewerb können alle niedersächsischen Städte, Gemeinden und Landkreise sowie die Region Hannover teilnehmen. Einsendeschluss für die Bewerbungsunterlagen ist der 29. Februar 2012.

In diesem Jahr steht das Thema „Fahrradparken" im Mittelpunkt des Wettbewerbs. Denn: das Fahrrad ist für viele Fahrten ein ideales Verkehrsmittel. Darüber hinaus hat touristischer und Freizeit-Radverkehr erheblich an Bedeutung gewonnen. Zahlreiche Kommunen haben sich darauf eingestellt und bieten gute Bedingungen für eine attraktive, sichere und komfortable Nutzung des Fahrrades. Am Ziel angekommen heißt es dann: Wohin mit dem Fahrrad? Darauf soll der neu ausgerichtete Wettbewerb 2012 Antworten geben. Gesucht werden die landesweit fahrradfreundlichsten Konzepte für Abstellanlagen.

Informationen zum aktuellen Wettbewerb sowie eine Dokumentation zum Wettbewerb 2010 sind unter www.mw.niedersachsen.de in der Rubrik „Radverkehr" zu finden. Interessierte Landkreise und Gemeinden können Ihre Bewerbung direkt an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Hannover senden.

Alle Jahre wieder

2011-11-24T13:44:00.001+01:00

Hat Rohde erfunden - zauberhafte Stadt.

24. November 2011
Castor-Transporte - Lichterwochen - Weihnachten

Erst stemmen sich Demonstranten den Castor-Transporten entgegen, die trotzdem, aber verspätet ankommen, Burgdorf erstrahlt im Lichterglanz - dann ist wieder Weihnachten.

Und der ehemalige CDU-Ratsherr Paul Rohde regt sich auf. Weil beharrlich verschwiegen wird, dass die Lichterwochen-Idee von ihm stammt. Was zweifellos stimmt. Wie andere Ideen von ihm stammen.

Doch man mag den Mann nicht. Das hat in dieser Kleinstadt die soeben beschriebenen Folgen. Als ich noch Lokalredakteur in Burgdorf gewesen bin, konnte ich meiner Verlegerin auch nicht folgen, als sie anordnen wollte, dass ich den Namen Paul Rohde in ihrer Wochenzeitung nicht zu erwähnen habe. Denn Rohde saß im Rat, war der Haushaltsexperte der CDU. Zu verschweigen, was der als Lokalpolitiker zu sagen hatte, wäre Betrug am Leser gewesen. Machte ich nicht mit.

Dass sich dieser Herr offenbar wieder einmal mit Schmierfinken zusammentut, müsste ebenfalls Thema sein. Ist es in den Burgdorfer Medien auch nicht. Man manipuliert dort zu Stadt so vor sich hin.

Mega-Hub

2011-11-21T20:06:00.000+01:00

21. November 2011
Schneller Containerumschlag in Lehrte

"Das hat strategische Bedeutung für Niedersachsen." Sagt der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister. Das Verkehrsministerium teilt mit: Die 100 Millionen Euro für einen Containerumschlagbahnhof in Lehrte sind vom Bund freigegeben worden. Der Bau könne nächstes Jahr beginnen.

Mit dem Mega-Hub soll der Containerumschlag beschleunigt werden.

Leibniz Universität

2011-11-14T20:01:00.002+01:00

Drei Millionen Euro für Ultrakälte

Hannover. Niedersachsens Hochschulen haben erneut die hohe Qualität ihrer Projekte für den wissenschaftlichen Nachwuchs unter Beweis gestellt. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft hat jetzt rund sechs Millionen Euro für zwei neue Graduiertenkollegs an den Universitäten Hannover und Oldenburg bewilligt. Diese bieten Doktorandinnen und Doktoranden die Chance, in einem strukturierten Forschungs- und Qualifizierungsprogramm auf hohem fachlichem Niveau zu promovieren.

„Spitzenforschung, bei gleichzeitiger Möglichkeit für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu promovieren, ist ein Erfolgsmodell. Bereits 20 solcher Graduiertenkollegs werden von der DFG in Niedersachsen gefördert. Damit stellen unsere Hochschulen ihre hohe Leistungsfähigkeit unter Beweis. Den beiden erfolgreichen Universitäten gratuliere ich zu ihren überzeugenden Förderanträgen", sagte die niedersächsische Wissenschaftsministerin Professor Dr. Johanna Wanka.

An der Leibniz Universität Hannover wird künftig mit rund drei Millionen Euro das Graduiertenkolleg „Grundlagen und Anwendungen ultrakalter Materie" gefördert. Die Teilnehmer werden die grundlegenden Eigenschaften von Quantengasen untersuchen. Durch das Kolleg wird eine einzigartige interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen Theoretikern und Experimentalphysiker geschaffen. Ziel ist es, den Doktorandinnen und Doktoranden einen tiefen und weiten Überblick in das Forschungsfeld der sogenannten kalten Materie zu bieten.

Mit ebenfalls drei Millionen Euro wird das Graduiertenkolleg „Systemkorrektheit unter widrigen Umständen - SCARE" der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg gefördert. Dieses betrachtet Informatik-Systeme mit bestimmten Komponenten, die ebenfalls in einer bestimmten Umgebung arbeiten und mit dieser kooperieren. Ziel ist die Erforschung von Korrektheitsbegriffen, die ein robustes Systemverhalten auch unter widrigen Umständen sicherstellen.

Für HSV spenden

2011-11-08T11:45:00.000+01:00

8. November 2011
Nach Großbrand Spendenaktion für Wiederaufbau

Früher ist das so gewesen: Es gab den großen HSV, das war der Hamburger SV, den mittleren HSV, das war Hannover 96, und den kleinen HSV, das war der Heesseler SV. Inzwischen haben sich die Roten auf Platz 1 gespielt, das wird auch in dieser Saison so bleiben.

Bleiben wird auch: Der Heesseler SV ist zwar klein, aber klein kriegt man ihn nicht. Auch nicht nach dem Großbrand, der die Halle in Schutt und Asche gelegt hat. Ursache des Feuers war ein technischer Defekt.

Die Sporthalle hat der Verein in Eigenregie hochgezogen. Jetzt plant der Heesseler SV den Wiederaufbau. Braucht dafür jedoch Hilfe. Auch finanzielle. Jede und jeder, der etwas oder etwas mehr Geld locker macht, fördert einen Verein, der eine prächtige Kinder- und Jugendarbeit macht. Gespielt wird nicht nur Fußball, sondern auch Badminton, Basketball, Tischtennis und Tennis. Die weiteren Vereinsangebote: Fitness und Kinderturnen, Gesundheits- und Radsport.

Das Spendenkonto für den Hallenwiederaufbau: Stadtsparkasse Burgdorf, Konto-Nummer 6171, BLZ 251 513 71. Meine Spende in Höhe von 20 Euro ist soeben auf die online-Reise gegangen. Gute Ankunft!

Rohde vs Dege

2011-11-07T13:09:00.002+01:00

7. November 2011
Erinnerungen an die Jahre 2003 und 2004

"Das Selbstbewusstsein des Skandal-Publizisten Joachim Dege, der 2004 nach einer Verleumdungskampagne gegen meine Person versetzt worden war, steigt enorm. Immer wieder gelingt es ihm, falsche, verleumderische und diffamierende Artikel zu veröffentlichen." Schreibt Paul Rohde auf seinen Internet-Seiten. Flattern dem jetzt die Rufmord-Nerven oder warum attackiert er diesen Redakteur des "Anzeigers für Burgdorf und Lehrte"?

In Lüneburg hat ein gewisser Ruthard Stachowske bis Anfang Juli 2011 die Therapeutische Gemeinschaft Wilschenbruch geleitet. Dann wurde er fristlos entlassen. Dieser Mann behauptete am 24. Januar 2011 im Internet, ich hätte mich mit Eltern verbündet, die ihren Kindern schwere Gewalt angetan haben. Das Hamburger Landgericht untersagte ihm die weitere Verbreitung dieser Lüge.

Die Therapeutische Gemeinschaft Wilschenbruch gehört zur Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg. Die hat seit Anfang des Jahres eine neue Geschäftsführerin. Bei der stand Ruthard Stachowske im Januar und Februar 2011 immer wieder auf der Matte. Stachowske behauptete laut einer eidesstattlichen Versicherung: "Tjaden ist pädophil." Beweisen wollte er das mit Artikeln, die Ende 2003 und 2004 im "Anzeiger" und in der "Burgdorfer Umschau" von Paul Rohde gestanden haben. Stachowske wollte verhindern, dass die neue Geschäftsführerin Kontakt mit mir aufnimmt.

Mit meiner Geschichte befasst hat sich damals auch Joachim Dege. Zu jener Zeit wohnte ich bereits in Wilhelmshaven. Seinerzeit rief mich jemand aus Burgdorf an und las mir den Artikel vor. Mein Kommentar war: "Das meiste stimmt doch gar nicht." Joachim Dege hatte sich in diesem Bericht Paul Rohde zur Brust genommen.

Seit einigen Tagen weiß ich aber auch, was seinerzeit Rohde geschrieben hat. Denn der Anwalt von Stachowske fügte einem Schriftsatz an das Hamburger Landgericht Berichte bei, die ihm aus Burgdorf zugespielt worden waren. Die verhalfen dem fristlos Entlassenen zwar nicht zum Prozesserfolg, aber ich nahm zur Kenntnis, dass Rohde im April 2004 behauptet hat, ich sei wohnungslos, wegen eines Domainstreits seien mir mehrere Behörden auf den Fersen.

Diese freie Erfinderstory ist Stachowske sicherlich nicht von irgendeinem Burgdorfer geschickt worden, sondern von einem ganz bestimmten. Auf Joachim Dege tippe ich da nicht...

Nun erfahre ich aus Lüneburg, dass der fristlos entlassene Leiter der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch nervös wird, weil er erfahren hat, dass mein Anwalt und ich auch gegen die Behauptung, ich sei pädophil, juristisch vorgehen - und zur gleichen Zeit nimmt sich Paul Rohde Joachim Dege vor und erwähnt das Jahr 2004.

Was für ein Ablenkungsmanöver! Damals hat Rohde behauptet, der "Anzeiger" und ich hätten sich gegen ihn verbündet. Im März 2004 schrieb er in der "Burgdorfer Umschau": "Jetzt ist ihm (gemeint bin ich) kurz vor seinem Untertauchen nach Wilhelmshaven der große Coup gelungen. Er hat die Anzeiger-Redaktion geschickt gegen Rohde aufgehetzt." Eingeleitet hatte Rohde seinen Erguss mit: "Der abgetauchte Sozialhilfeempfänger Tjaden ist kein Thema mehr." Obwohl mir da gerade ein großer Coup gelungen sein soll?

Und einen Monat später macht mich Rohde auch noch zum Obdachlosen? Schon die Behauptung, ich sei Sozialhilfeempfänger, hatte er exklusiv. Mit den Tatsachen hat´s Rohde nicht so, denn: Ich habe am 3. Januar 2003 meinen Job bei einer Burgdorfer Wochenzeitung aufgegeben, weil hinter meinem Rücken Artikel von mir zensiert und in somit verstümmelter Form veröffentlicht wurden. Rohde behauptete sogleich, ich sei "endlich entlassen" worden. Was ebenfalls nicht stimmte. Ich war gegangen. Vor dem Arbeitsgericht in Hannover wurde mein Arbeitsverhältnis per Auflösungsvertrag zum 31. März 2003 beendet, außerdem bekam ich eine Abfindung.

Bis zu dieser Verhandlung lebte ich tatsächlich von Sozialhilfe. Die zahlte ich zurück. 2004 beteiligte ich mich in Wilhelmshaven an der Gründung einer Wochenzeitung, wurde im Juni 2004 Redakteur. Meinen Lebensunterhalt bestritt ich bis dahin mit der Summe, die mir von meiner Lebensversicherung ausbezahlt worden war.

Mir ist bekannt, dass Rohde stets genau beobachtet hat, was ich tue. Gelegentlich funkte er dazwischen, wollte mir schaden. Und nun soll ich glauben, dass dieser Burgdorfer nicht weiß, wer Stachowske ist?

Siehe auch

Gruselig

2011-10-29T13:56:00.000+02:00

30. Oktober 2011
Gespenst wird nur noch abgestaubt

Ein Verleumdergespenst klappert in Burgdorf durch die Wallgartenstraße, krächzt beim Skat im Pfarrwitwenhaus "18, 20...Habt ihr schon gehört, dass...?" Auf dem Nachhauseweg weht eisiger Rufmord-Wind durch seine Rippen.

Doch nun steht dieses Skelett nur noch in einer Zimmerecke, wird einmal wöchentlich abgestaubt. Die knöcherne Hand, die so manches Gerücht verbreitete, ist abgefallen.

Aufgefallen ist inzwischen auch dem Letzten, dass dieses Gespenst nie wieder nachkrächzen wird, was ihm jemand vorgekrächzt hat, der ein Jahr später die Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland auffordert, doch endlich mit ihrem Holocaust-Gequatsche aufzuhören, auch zu einem Honorarprofessor aus Lüneburg wird dieses Gespenst nie wieder klappern, denn die Knochen wollen nicht mehr, wenn jemand trotz gemeinsamer Rufmord-Planung ein Verfahren nach dem anderen verliert.

Das Gespenst steht nur noch herum. Ist kein Fleisch mehr an den Knochen. Burgdorf ist schöner geworden.

Lesen Sie doch auch einmal hier

Mail an Anzeiger

2011-10-29T12:51:00.000+02:00

28. September 2011
An den Redaktionsleiter des Anzeigers für Burgdorf

Sehr geehrter Herr Taubald,

seit zwei Jahren beschäftige ich mich mit der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch (TG). Diese Einrichtung wirbt mit familienorientierter Drogentherapie, hat aber unter der Leitung von Ruthard Stachowske Familien zerstört. Trägerin ist die Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg, die Stachowske Anfang Juli 2011 fristlos entlassen hat.

Stachowske veröffentlichte am 24. Januar 2011 auf den TG-Seiten einen Beitrag, in dem er behauptete, seine Einrichtung werde von Cyber-Stalkern verfolgt. Das Hamburger Landgericht hat in einer einstweiligen Verfügung festgestellt, dass ich gemeint war. Stachowske behauptete, er habe gegen die Cyber-Stalker eindeutige juristische Erfolge erzielt, obwohl diese Behauptung aus der Luft gegriffen war. Inzwischen verlor er gegen mich ein Verfahren nach dem anderen. Außerdem erhob er den Vorwurf, die Cyberstalker hätten sich mit Eltern verbündet, die ihre Kinder schwer misshandelt hätten.

Dagegen wehre ich mich vor dem Landgericht in Hamburg. Termin ist der 11. November 2011. Vor einigen Tagen erwiderte der Anwalt von Ruthard Stachowske auf unsere Klage. Dieser Klageerwiderung wurde der Artikel beigefügt, den Martin Lauber am 7. November 2003 über die Durchsuchung meiner Wohnung veröffentlicht hat. Außerdem gehörte zu den Anlagen ein Artikel von Paul Rohde aus dem März 2004, in dem dieser behauptete, ich sei wohnungslos und hätte Streit wegen drei Domains, mit dem sich auch schon die Bezirksregierung, die Staatsanwaltschaft von Hildesheim und die Staatsanwaltschaft von Hannover beschäftige. War alles frei erfunden.

Meine Fragen: Hat sich Stachowske den Artikel aus dem Anzeiger für Burgdorf vom 7. November 2003 bei Ihnen besorgt? Haben Sie eine Erklärung dafür, warum Martin Laubers Bericht in den Akten gelandet ist?

Mit den Anlagen will Stachowske offenbar von der Klage ablenken und mich unglaubwürdig machen.

Unsere Erwiderung auf die Klageerwiderung schicke ich per mail-Anhang an die Anzeiger-Redaktion.

Der Rechtsausschuss des Landtages beschäftigt sich gerade mit meiner Entschädigungsforderung wegen schlampiger Arbeit der Staatsanwaltschaft Hannover.

Weitere Informationen

11. Oktober 2011
Hat der Anzeiger geantwortet?

Nein...

17. Oktober 2011

Der Verleumder aus Lüneburg
Bekommt Unterstützung
Auch aus Burgdorf

18. Oktober 2011

Alle haben Angst?
Vor Staatsanwaltschaft Hannover und Justizministerium
Niedersächsischer Landtag kann sich nicht verwenden

29. Oktober 2011
Trotz Unterstützung aus Burgdorf
Immer größere Probleme für Sozialpädagogen

Lehrer gesucht

2011-10-13T19:33:00.001+02:00

Online bewerben/Besonders gefragt: Physik

Hannover. An den allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen sind zum zweiten Schulhalbjahr des laufenden Schuljahres mehr als 1.200 Lehrerstellen zu besetzen. Das Kultusministerium hat der Niedersächsischen Landesschulbehörde die Stellen jetzt zur Verteilung an die Schulen zugewiesen.

„Wir besetzen alle frei werdenden Lehrerstellen an unseren Schulen neu. Damit sichern wir die Unterrichtsversorgung auf einem hohen Niveau. Besonders freuen wir uns über Bewerbungen für das Fach Physik", sagte Kultusminister Dr. Bernd Althusmann. Physik gilt in allen weiterführenden Schulformen als Mangelfach, daneben sind bei den Lehrämtern für Grund-, Haupt- und Realschulen unter anderem Chemie- und Französischlehrkräfte besonders gefragt, beim Lehramt an Gymnasien Lehrerinnen und Lehrer für die Fächer Latein und Informatik. Angesichts der fächerspezifischen Mangelfachsituation, die nicht nur Niedersachsen betrifft, haben in begrenztem Umfang auch Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger eine gute Chance auf Einstellung.

Insgesamt stehen für die Grundschulen, Haupt- und Realschulen sowie Oberschulen landesweit zunächst 640 Einstellungsmöglichkeiten bereit, für die Gymnasien 315, für die Gesamtschulen 150 und für die Förderschulen 95. Weitere Stellen sind bzw. werden in den nächsten Wochen und Monaten zusätzlich für kurzfristige Veränderungen zur Verfügung gestellt, insbesondere für den regionalen Ausgleich der Unterrichtsversorgung.

Alle Bewerberinnen und Bewerber können sich über ein Online-Verfahren für das Einstellungsverfahren zum 1. Februar 2012 anmelden. Die Bewerbungsfrist für die erste Auswahlrunde endet am 17. Oktober, danach sind Bewerbungen aber weiterhin möglich. Auf die Stellen können sich auch angehende Lehrkräfte bewerben, die den Vorbereitungsdienst spätestens am 30. April 2012 beenden werden.

Weitere Informationen zum Einstellungsverfahren gibt es unter

https://www.eis-online.niedersachsen.de/

Der Tipp: Strom und Versicherungen

2011-10-11T11:00:00.000+02:00

Der Geldbeutel freut sich

Ein Vergleich der Stromanbieter kann sich immer lohnen, aber wie geht man am besten vor? Zuerst sollte man sich die Vorjahresabrechnung anschauen um festzustellen, wie hoch der letzte Jahresverbrauch war. Im nächsten Schritt dann einen Vergleichsrechner im Internet suchen und die Daten dort eintragen. Sodann erscheint die Ergebnisliste mit verschiedenen Anbietern. Das Sparpotential wird auch gleich angezeigt.

Hierbei gilt aber auch, nicht immer ist der billigste auch der beste Tarif. Wer es besonders günstig mag und bereits ein kleines finanzielles Polster besitzt, kann sich für einen Tarif mit Vorkasse entscheiden. Weiterhin gibt es auch Angebote für Sicherheitsorientierte. Diese begeistern durch Preisgarantien für einen bestimmten Zeitraum, jedoch gilt auch hier: "Sicherheit hat ihren Preis". Der Verbraucher zahlt im ersten Augenblick einen höheren Jahresbeitrag, schaut man sich die Sache jedoch genauer an, bedeutet es auch garantiert kein Preisanstieg in dieser Zeit.

Ähnlich verhält es sich bei den Versicherungen auch hier gibt es die Möglichkeit im Internet diese zu vergleichen. Aber welche Versicherungen lassen sich denn gegenüberstellen? Unter anderem können neben Lebens-, Unfall-, Kranken-, Renten- oder Berufsunfähigkeitsversicherungen auch Hausrat-, Haftpflicht- , und Kfz -Versicherungen verglichen werden. Hier gilt es ganz klar, sich vorher zu überlegen, welche Leistungen einem besonders wichtig sind.

Weiterhin ist es ratsam, im Voraus das Leistungspaket der bestehenden Police anzuschauen. Nicht selten locken Anbieter mit niedrigen Tarifen, sparen jedoch an den Leistungen. Zu beachten sind auch die Kündigungsfristen der einzelnen Versicherungen, jedoch ist ein regelmäßiger Versicherungsvergleich ratsam und sinnvoll.

Versicherungen

Versicherungsvergleich

Stromanbietervergleich

Förderung

2011-10-06T19:21:00.002+02:00

Stipendien für Autoren und Übersetzer

Hannover. Autoren, Schriftsteller und Übersetzer können sich für die niedersächsischen Literaturstipendien 2012 bewerben. Das Land vergibt Arbeits- und Jahresstipendien in Höhe von 5.000 bis 14.000 Euro sowie ein projektbezogenes Übersetzerstipendium in Höhe von 7.800 Euro. Ferner wird ein viermonatiger Aufenthalt in Tel Aviv mit 8.000 Euro gefördert.

„Freiberuflich Literaturschaffende können besonders vom Jahresstipendium profitieren. Es bietet Ihnen die Möglichkeit, sich über einen längeren Zeitraum ihrer künstlerischen Tätigkeit zu widmen. Außerdem wollen wir durch die Fortsetzung des Israelstipendiums den kulturellen Austausch zwischen Niedersachsen und dem Nahen Osten weiter stärken", sagte Kulturministerin Professor Dr. Johanna Wanka.

Für den mit bis zu 14.000 Euro geförderten Jahresstipendiaten besteht die Möglichkeit, einen Teil des Förderzeitraums in Worpswede („Martin-Kausche-Ateliers") zu verbringen. Die drei Arbeitsstipendien werden mit bis zu 5.000 Euro gefördert und dienen dazu, ein künstlerisches Arbeitsvorhaben zu realisieren. Hierfür können sich Autorinnen und Autoren bewerben, die entweder in ihrem Projekt einen Niedersachsenbezug haben oder aber in Niedersachsen wohnen oder arbeiten.

Anders als in Vergangenheit vergibt das Ministerium für Wissenschaft und Kultur im Jahr 2012 erstmals ein Stipendium in Höhe von insgesamt 8.000 Euro für einen viermonatigen Arbeitsaufenthalt in Tel Aviv - bisher war es Jersusalem. Als Kooperationspartner stellt das dortige Goethe-Institut zusätzlich einen Mietkostenzuschuss in Höhe von 500 Euro pro Monat bereit und übernimmt die Reisekosten sowie die Betreuung vor Ort.

Übersetzerinnen und Übersetzer literarischer Werke können sich für eine projektbezogene Studienförderung in Höhe von 7.800 Euro bewerben. Das Stipendium soll sie in die Lage versetzen, in einem Zeitraum von sechs Monaten an einer Übersetzung zu arbeiten und sie zur Veröffentlichung zu bringen. Dafür ist eine durch einen anerkannten Verlag nachgewiesene Übersetzungstätigkeit in Form einer Publikation notwendig. Gefördert werden können zum einen Übersetzer/innen, deren Wohn- oder Arbeitsschwerpunkt in Niedersachsen liegt und die fremdsprachige oder deutsche Literatur übersetzen. Zum anderen sind Übersetzer/innen, die Werke niedersächsischer Autoren oder Literatur mit inhaltlichem Niedersachsenbezug in eine Fremdsprache übersetzen, förderberechtigt.

Die Auswahl der Stipendiaten erfolgt durch die niedersächsische Fachkommission Literatur. Bewerbungen sind bis zum 15. Januar 2012 möglich. Für das Israelstipendium endet die Frist bereits am 15. Dezember 2011.

Weitere Informationen gibt es unter:
http://www.mwk.niedersachsen.de/
(Themen>Kultur>Literatur>Stipendien)

Fragen zu den Stipendien und den Förderbedingungen beantwortet:
Meike Ziegenmeier
Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Leibnizufer 9, 30169 Hannover
Tel: (0511) 1 20 -2558
E-Mail: Meike.Ziegenmeier@mwk.niedersachsen.de

2010-11-29T21:16:00.001+01:00

Viele Prominente im Einzugsgebiet.

Ein märchenhafter Orden
Das Projekt im Netz

Burgdorf und die Zeitungsdetektive
Druckvolles Themenjahr

Warnhinweis für Hamburg

2010-09-24T11:10:00.000+02:00

15. August 2010

Wieder ein Hamburger Skandal-Urteil

Michael Ballack hat bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika kein Spiel gewonnen. Er war nicht dabei. Der Grund: eine Verletzung nach einem bösen Foul. Dafür gewann der Neu-Leverkusener jetzt gegen die "Super-Illu". Vor dem Hamburger Landgericht. Beim Vorsitzenden Richter Andreas Buske. Der verbot dieser Illustrierten die Prognose, dass diese Verletzung für Ballack das Karriere-Aus bedeute. Berichtet der Medien-Rechtsanwalt Markus Kompa aus Münster auf seinen Internet-Seiten.

Diesen Bericht versieht der Jurist mit dem Hinweis, dass seine Seite in Hamburg nicht gelesen werden dürfe. Diesem Beispiel sollten alle folgen, die im Internet kritische Meinungen äußern. Meinungen gibt es nach Buskes fast schon ständiger Rechtsprechung gar nicht. Sind in seinen Augen meistens Tatsachenbehauptungen. Die er deshalb verbieten kann...

Damit höhlt dieser Richter Verhandlung für Verhandlung das Grundgesetz aus. Spricht sich bei Klägern herum. Die machen sich zunutze, dass man bei Veröffentlichungen in Funk, Fernsehen, Printmedien und im Internet jede Autorin und jeden Autor überall in Deutschland verklagen kann. Weil solche Veröffentlichungen auch überall gelesen werden können.

Wenn allerdings Hamburgerinnen und Hamburger den Warnhinweis befolgen und fortan nichts mehr sehen, hören und lesen, scheidet das Landgericht in der Elbe-Stadt als Gerichtsstand aus. Also: Liebe Hamburgerinnen, liebe Hamburger, verlasst auch diese Seite sofort wieder. Wünsche angenehmen medialen Tiefschlaf!

Hamburg bald demokratisch?

Altkanzler Schröder scheitert mit Klage

Deutscher Sommer

2010-08-30T10:53:00.001+02:00

Neue Seiten/Buch in Vorbereitung

Aktionswoche gegen Kinderarmut und Ausgrenzung
Sieben Tage für die Kleinen

Das Groschenfenster: Bilderbogen

2009-12-22T11:04:00.001+01:00

Weitere Schnappschüsse

Das Groschenfenster: Sticheleien am Sonntag

2009-10-25T09:37:00.000+01:00

Jetzt auch als Broschüre:
Sticheleien am Sonntag - ehe
Peter Hahne dreimal kräht

Wird hier angeboten
Geschichten der friedlichen Helden der Wendejahre 1989/1990, aufgezeichnet in Leipzig und in Hannover

Schweinegrippe: 200 000 Dosen
sind anders - und das ist gut so!
Deswegen

Das Groschenfenster: Verschling-Buch

2009-08-12T10:33:00.000+02:00

Ein Buch verschlingt seine Leserinnen und Leser, Erlebnisse eines Lokalredakteurs in einer Kleinstadt, in einem Café taucht ein Wunderknabe auf - ironische Erzählungen von Heinz-Peter Tjaden

Umfrageergebnisse

2009-03-23T10:16:00.000+01:00

23. März 2009
Tolles Ergebnis für Burgdorf

Burgdorf (tj). Tolles 3eins3null3-Umfrageergebnis für die Aue-Stadt: 23 Prozent fühlen sich in Burgdorf "sehr wohl" und 69 Prozent "wohl". 7 Prozent klickten "nicht wohl" an.

9. Januar 2009
71 Prozent zufrieden mit Baxmanns Arbeit

Burgdorf (tj). 71 Prozent der Umfrageteilnehmerinnen und -teilnehmer sind zufrieden mit der Arbeit von Bürgermeister Alfred Baxmann. 19 Prozent sind weniger zufrieden, 7 Prozent gar nicht. Der Rest hat keine Meinung. Die Zahl der abgegebenen Stimmen lag bei 136.

1. Januar 2007
Wichtige und unwichtige Medien

Burgdorf (tj). "Welche Medien sind für Sie wichtig?" hat 3eins3null3 gefragt, 124 Stimmen wurden bei dieser Umfrage abgegeben, Mehrfachnennungen waren nicht möglich. Auf Platz 1 landete der "Anzeiger für Burgdorf und Lehrte" mit 38,41 Prozent. Weit abgeschlagen folgten das Portal der Stadt mit 12,8 Prozent und der "Marktspiegel" mit 12,2 Prozent. Kein Interesse zeigten die Umfrageteilnehmerinnen und Umfrageteilnehmer für den Offenen Kanal, die Neue Woche und für das Monatsmagazin eines Kleinunternehmers, der nach eigenen Angaben mit seinem Blättchen und Werbeaufträgen nicht einmal auf einen jährlichen Gesamtumsatz von 17 500 Euro kommt. Die Seiten, die Sie gerade lesen, erzielten übrigens 17,07 Prozent.

Tierheim

2009-03-01T01:03:00.000+01:00

Gefährlicher Name - verschmuster Hund

Burgdorf (tj). Sein Name klingt gefährlich, aber: Dieser dreijährige Amstaff-Rüde ist verschmust und mag Familien mit Kindern. Tyson kommt aus Nürnberg und sucht in Burgdorf ein neues Zuhause.

Tierheim braucht Helfer

Burgdorf (tj). Das Burgdorfer Tierheim braucht Unterstützung: Gesucht werden ein zweiter Schriftführer für den Vorstand, Ehrenamtliche für Telefondienst und für die Standbetreuung bei Straßenfesten und auf Flohmärkten. Weitere Informationen: Telefon 05136/3545.

Nicht in Mottenkiste

2008-10-24T19:55:00.004+02:00

24. Oktober 2008
Längst Vergangenes wird wieder aktuell

Manche Geschichten werden plötzlich wieder aktuell - wenn sich zum Beispiel ein Unternehmen zu einem Beitrag äußert. Zugetragen hat sich das in Burgdorf an der Aue - gespannt bin ich, was nach meiner Antwort auf einen Kommentar geschieht.

Mehr hier

Oktobermarkt 2008

2008-10-03T21:46:00.006+02:00

Weitere Schnappschüsse

Eine Burgdorfer Geschichte

2008-03-01T01:59:00.000+01:00

Protokoll eines Justizskandals

Heinz-Peter Tjaden, heute Internet-Redakteur in Wilhelmshaven, ist 2003 in einen ungeheuerlichen Verdacht gebracht worden:

Verbreitung von Kinderpornografie auf einer seiner Homepages. Die Kripo dringt am 3. November 2003 um 7 Uhr morgens in seine Burgdorfer Wohnung ein, beschlagnahmt völlig harmlose CD´s, dazu zwei Computer. Aus der Presse erfährt der Beschuldigte monatelang mehr als von den Ermittlungsbehörden, ohne ersichtlichen Grund verschleppt die Staatsanwaltschaft Hannover das Verfahren, das Justizministerium des Landes Niedersachsen reagiert beschwichtigend auf Tjadens Proteste, Jahr für Jahr, erst als Heinz-Peter Tjaden Anfang 2006 wieder einen Anwalt einschaltet, der von der Staatsanwaltschaft Hannover Akteneinsicht verlangt, erhebt die Behörde Anklage, und zwar vor Akteneinsicht des Anwaltes von Tjaden.

Zu den Prozessen schickt die Staatsanwaltschaft Hannover völlig unvorbereitete Vertreter, nach Freispruch vor dem Amtsgericht und Einstellung des Verfahrens vor dem Landgericht wird Tjaden von einem Rechtspfleger der Staatsanwaltschaft Hannover belogen, von einem Anwalt der „Wilhelmshavener Zeitung“ ist er schon vorher öffentlich verleumdet worden, ein Burgdorfer Gewerkschaftsverein erzählt "straflose Lügen" - es liest sich wie ein schlechter Roman, doch es ist eine Dokumentation eines unglaublichen Justizskandals, die Heinz-Peter Tjaden jetzt unter dem Titel „Im Namen desVolkes? - Und plötzlich ein Kinderpornograf“ bei www.lulu.com veröffentlicht hat. Zu diesem fast schon atemberaubenden Skandal-Buch gelangt man über http://stores.lulu.com/hwilmers