Zahl der Selbstanzeigen fast verdreifacht
Hannover. Im Januar sind in Niedersachsen 469 Selbstanzeigen eingegangen (gegegenüber 157 vor einem Jahr). Dazu Finanzminister Schneider: „Die Botschaft, dass Steuerstraftaten
konsequent verfolgt werden, ist angekommen."
Die Motive sind nach Schneiders Ansicht vielschichtig. Ein wichtiger Grund sei
sicherlich, dass das Steuerabkommen, das die schwarz-gelbe Vorgängerregierung
noch angestrebt habe, nicht zustande gekommen sei. Dieses Abkommen habe
vorgesehen, dass nicht die deutschen Steuerbehörden, sondern die Schweizer
Banken den zu zahlenden Steuerbetrag ausgerechnet hätten. Also genau diejenigen
Institutionen, die der Steuerhinterziehung in der Vergangenheit Vorschub
geleistet hätten.
Wirkung zeigt nach Schneiders Ansicht aber auch die signalisierte
Bereitschaft, weiterhin CDs mit Daten von ausländischen Banken anzukaufen.
Abschließend riet Schneider dazu, die Gelegenheit zur Selbstanzeige zu
nutzen, solange noch Zeit dazu sei: "Die Hürden werden höher."
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