Dienstag, 18. September 2018

Wir bauen

Die Demokratie ab

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks fordert ein Gesetz zur Förderung der Demokratie und unterstützt somit die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Was wollen diese Sozialdemokratinnen? Ein neues Grundgesetz? Fördert unsere Verfassung unsere Demokratie nicht mehr oder nicht mehr ausreichend? 

Diese Frage habe ich am 7. September in den Internet-Raum gestellt. 

Doch heute beschleicht mich wieder einmal das Gefühl, dass auch die SPD den Bürgerinnen und Bürgern jede Lust an der Demokratie nehmen will. Da fordern die Sozialdemokraten wegen seiner Äußerungen zu Chemnitz die Entlassung des Verfassungsschutzpräsidenten. Und was kommt bei einem Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesinnenminister Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles heraus? 

Hans-Georg Maaßen bekommt mehr Geld, und zwar als Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Also wirklich, wer sich da nicht von der SPD verarscht fühlt, wundert sich auch noch über die Umfrageergebnisse dieser ehemaligen Volkspartei. 

Heinz-Peter Tjaden

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